Von: Morph
Und der Kampf gegen Geheimdiensttätigkeiten ist heute aussichtsreicher denn je! Das ist das eigentliche Neue der Snowden-Affäre, dass die Geheimhaltung der Geheimdiensttätigkeiten im digitalen...
View ArticleVon: Über die Bedeutung des Skandals für Geheimdienste | Carta
[…] Hier die Antwort von Günter Hack auf den Beitrag Crosspost von Wiesaussieht […]
View ArticleVon: wowy
Zur Regulierung: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeslaender-beklagen-drastischen-richter-mangel-a-937839.html @Hauke “Die Eckpunkte dieses Konsens stehen im Grundgesetz, erweitert durch...
View ArticleVon: egal
Der BND wusste, dass er von der deutschen Justiz gesuchte NS-Kriegsverbrecher nicht vor Strafverfolgung schützen darf, dass er kein Plutonium schmuggeln darf, dass er Journalisten nicht überwachen...
View ArticleVon: egal
Ergänzung (sorry für Godwin bei Kommentar 17): Normstaat der Weimarer Reichsverfassung oder Maßnahmestaat. Wenn man über den akzeptablen Umfang des Maßnahmenstaates diskutiert, hat man sich schon gegen...
View ArticleVon: wowy
@egal Es geht m.E. weder um den Normstaat noch um den Maßnahmestaat, weil es um den “Nichtstaat” geht (ich sagte hier schon einiges zur Entstaatlichung). Darum geht es:...
View ArticleVon: Hänschen's Clown
“Das Ende davon ist das Faustrecht.” Man nennt es aber “meritocracy”.
View ArticleVon: Hänschen's Clown
Zur Erinnerung: NN: Juni 15, 2012 um 12:05 Exzellenzinitiative Alle warten ganz gespannt auf die Exzellenz im Land wieder gibt es winner looser lottery for science user Wissenschaft ist competition...
View ArticleVon: Hänschen's Clown
Und nü (Holgerianisch)? Keiner soll kommen und sagen, dass es nicht vorhersagbar war. Die Aufregung um NSA ist ein Witz, Frank! “Skandale” oder Skandalöses ist ein Euphemismus in reality 2.0. ALLE...
View ArticleVon: gelegentlich
@egal „…dass er einem kritischen HSH-Nordbank-Angestellten keine Kinderpornos unterschieben darf.“ Ist ja aufgeflogen. Ist dafür Jemand vor Gericht gebracht worden? Einen ganz ähnlichen Fall gab es...
View ArticleVon: Hauke
wowy Aus dem Bericht über Abhöraktivitäten US-amerikanischer Nachrichtendienste in Deutschland an den Deutschen Bundestag durch den Bundesbeauftragten für den Datenschutz Peter Schaar vom 15.11.2013:...
View ArticleVon: Hauke
Morph “Die Debatte wird allerdings von der auch sehr zeittypischen Adhocaufgeregtheit geprägt, die sich beharrlich weigert anzuerkennen, dass die weitgehende Ausspionierung der Privatsphäre relevant...
View ArticleVon: wowy
@Hauke “Grundrechtsrelevant sind derartige Praktiken insbesondere, sofern diese Daten von einem AND unaufgefordert oder aufgrund bestehender Kooperationsvereinbarungen an deutsche Nachrichtendienste...
View ArticleVon: wowy
@Hauke Art. 1 Abs. 3 “Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.” http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_1.html Der BND...
View ArticleVon: Ossiblock
@Luebberding “Guck und Horch” Es hieß “Horch und Guck”. Soviel Zeit muß sein. Dein Vergleich der NSA mit der Stasi birgt eine große Gefahr. Denn dann mußt Du auch sagen, daß die USA ein Unrechtsstaat...
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